Rechtlicher Hintergrund

Was bietet Ihnen dieser Bereich?

In der Beratung HIV-positiver Migrant/innen kommen neben psycho-sozialen vor allem juristische und medizinische Aspekte zum Tragen. Die Aids-Hilfen sind hier an der Schnittstelle verschiedener Fachgebiete tätig.

Um den juristischen Hintergrund zu erhellen, bieten wir Ihnen Informationen zum alten und neuen Ausländerrecht. Zusätzlich werden einzelne konkrete Schritte dargestellt, die gerade neuen Kolleg/innen einen Einstieg in die Praxis erleichtern sollen.

Last but not least wird deutlich, in welchem Kontext die Gewinnung bzw. Erstellung von Länderberichten steht. Wenn die HIV-Infektion eines/einer Klient/in als Abschiebungshindernis anerkannt werden soll, ist es unumgänglich, den Entscheidungsträgern fundierte Informationen zur Lage im Herkunftsland zu präsentieren.
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Juristische Themen

Verschaffen Sie sich einen Überblick über den Rechtsbereich anhand der folgenden Themenseiten:

  • Systematik des Zuwanderungsgesetzes: Wie ist das Gesetz in Grundzügen aufgebaut? Was hat der Gesetzgeber damit bezweckt?
  • Aufenthaltstitel im Zuwanderungsgesetz: Die ab 01.01.2005 geltenden Titel nach ZuwG.
  • Abschiebungshindernis HIV/Aids: Was versteht man unter einem Abschiebungshindernis? Wann gilt HIV/Aids als solches?
  • Inlands- und zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse: Was ist der Unterschied? Welche Konsequenzen ergeben sich?
  • Widerrufsverfahren: In welchen Fällen kann es zum Widerrruf kommen? Was ist zu tun?
  • Arbeitserlaubnis: Unter welchen Bedingungen ist es möglich, eine Arbeitserlaubnis zu erhalten?

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Schritte in der Beratung HIV-positiver Migrant/innen

Die folgenden Themenseiten ermöglichen Ihnen eine Orientierung bei der Erstberatung und Planung weiterer Schritte:

  • Erstberatung: Wie kann ein erstes Gespräch vorbereitet werden? Was sollte in der Erstberatung geklärt werden?
  • Prüfung der rechtlichen Situation: Welcher Aufenthaltsstatus liegt aktuell vor? Wer ist bei welchem Antrag zuständig?
  • Recherche zum Herkunftsland: Mit welchem Ziel soll recherchiert werden? Welche Fakten sind von Interesse?
  • Ungesicherter Aufenthalt: Was bedeutet das für Menschen mit HIV/Aids? Welche Schritte führen aus der „Illegalität“?
  • Abschiebung und Abschiebehaft (PDF: 37 KB – Login erforderlich): Wann kann es zu einer Abschiebung kommen? Welche Rolle spielen Ärzte dabei?

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Rückblick zum alten Ausländergesetz

Bis 31.12.2004 galt das Ausländergesetz, es wurde ab 01.01.2005 durch das Zuwanderungsgesetz ersetzt. Wir bieten hier einen Rückblick, denn teilweise verfügen die Klient/innen noch über Aufenthaltstitel nach dem Ausländergesetz:

  • Aufenthaltstitel im Ausländergesetz: Die bis 31.12.2004 geltenden Titel nach AuslG.
  • Vergleich von Ausländer- und Zuwanderungsgesetz: Die Gesetze im Kontext zu HIV/Aids sowie wichtige Paragraphen im ZuwG.